Patente
In dieser Rubrik werden Auszüge aus deutschen sowie europäischen bereits erteilten Patenten sowie Gebrauchsmuster vorgestellt. Ein erteiltes deutsches oder europäisches Patent hat jeweils einen Rechtstitel, der nach Ablauf der Einspruchsfrist (DE: drei Monate, EP: neun Monate) nach dem Tag der Veröffentlichung rechtskräftig wird. Auch das Gebrauchsmuster hat mit dem Tag der Veröffentlichung einen vorläufigen Rechtstitel, der aber jederzeit durch Löschungsklage angreifbar ist. Die Auszüge enthalten den Titel der Erfindung, eine Zusammenfassung und eventuell eine Zeichnung.
(57) Hauptanspruch: Lichtband für Dächer, welches ein transparentes Paneel umfasst, dessen Längskanten in an Schienen oder Leisten angeordneten Aufnahmenuten eingefasst sind, und wobei die Schienen oder Leisten aus Aluminiumhohlprofilen gebildet sind, wobei die Schienen oder Leisten entweder auf Sockelelementen mittelbar oder aber unmittelbar auf der Dachfläche befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Zwickelbereich zwischen dem in der Nutaufnahme (5) angesetztem Paneel (2) und dem befestigten Bereich der Schiene oder Leiste (4) ein Isolierelement (7) eingefügt ist, welches einerseits flächig mit einer Seite an dem transparenten Paneel (2) anliegt und mit seiner Unterseite entweder auf einem Kantenbereich des Sockelelementes (6) oder auf der Dachfläche anliegt.↓
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