03.12.2010 News: WBN/vero führt Gespräche mit Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle

Einheimische Rohstoffe sind für langfristige Zeiträume und für die Versorgung der einheimischen Industrie und der Menschen zu sichern. Dies war die übereinstimmende Auffassung zwischen Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle und den Vertretern des Wirtschaftsverbandes Baustoffe - Naturstein e. V. respektive vero (Verband der Bau- und Rohstoffindustrie e. V.).

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle besuchte die Landesgeschäftsstelle des Wirtschaftsverbandes bzw. vero in Rheinland-Pfalz in Mainz und führte mit den vero-Vertretern Franz-Bernd Köster, Michael Schulz, Robert Lindemann-Berk, Thilo Juchem, Matthias Bäätjer von der Seekiesindustrie und Verbandsgeschäftsführer Raimo Benger ein sehr intensives Gespräch.

Übereinstimmende Auffassung bei diesem Gespräch war, dass eine bedarfsgerechte Sicherung der heimischen Rohstoffe nicht bedeuten könne, dass Bedarf so definiert wird, dass Lieferungen von einer Region in die andere ausgeschlossen werden. So kann es nicht sein, dass bei der Flächenausweisung von Unternehmen etwa im Regierungsbezirk Arnsberg bzw. im Regierungsbezirk Düsseldorf solche Transporte ausgeschlossen werden, die die Versorgung des Ruhrgebietes im Bereich der Bau- und Stahlindustrie sowie der chemischen Industrie sicherstellen. Denn häufig ist es so, dass ein Gebiet selbst nicht über entsprechende Rohstoffflächen verfügt. Zudem wurde das Thema „Einzelfallprüfung“ in FFH- und Wasserschutzgebieten der Zone III diskutiert. Auch hier bestand Übereinstimmung, dass Einzelfallprüfungen möglich sein müssen, zumal insbesondere auch die europäische FFH-Richtlinie und das Bundesrecht auch eine Gewinnung in FFH-Gebieten ermöglicht, wenn eine entsprechende Verträglichkeitsprüfung positiv ausfällt.

Ein weiteres Thema: „Energiesteuern“

Nach einer sehr intensiven Diskussion der „EEG-Umlage“ und der „Energiesteuer für energieintensive Unternehmen der Rohstoffwirtschaft“ wurde es dem Verband ermöglicht, entsprechende Vorschläge dem Bundeswirtschaftsministerium zu unterbreiten.

Die Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes führt auch in der „entschärften“ Form bei vielen Rohstoffunternehmen zu erheblichen Mehrbelastungen.

Als Resultat dieses Gespräches entwickelten die Vertreter von WBN/vero einen konkreten Vorschlag, der die Steuerentlastung für die zur Herstellung der begünstigten Erzeugnisse verwendeten Vorprodukte unabhängig davon gewährt, ob der Hersteller der Vorprodukte auch die begünstigten Endprodukte herstellt.

Auch im Bereich der Seekiesgewinnung versprach der Minister, sich für die bedarfsgerechte Versorgung einzusetzen.

Die Vertreter von WBN/vero vereinbarten mit dem Bundeswirtschaftsministerium die Aufarbeitung der Themen und die Behandlung in den entsprechenden Bund-/Länder-Gremien. Mit der Arbeitsebene im Ministerium will man die angesprochenen Punkte insbesondere in puncto „Rohstoffsicherung“ weiter verfolgen und entsprechende Konzepte entwickeln.

Regelmäßige Gespräche sind zudem vorgesehen, anlässlich derer auch über die Umsetzung geredet werden soll.

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